Miteinander die Krise meistern

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn fordert ein koordiniertes Vorgehen von Kanton und Bund

Der Weg zwischen Selbstverantwortung und gezielten Massnahmen ist ein schmaler Grat. Die Fraktion der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn ist sich bewusst, dass die momentane Situation äusserst kritisch ist und eine dritte Welle auf hohem Niveau unser Gesundheitssystem wohl endgültig überfordern würde. Umso wichtiger ist es, nun kühlen Kopf zu bewahren und gemeinsam an einem Strick zu ziehen. Nur so können wir die Krise gemeinsam meistern.

Die Bevölkerung ist verunsichert. Kaum hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn neue Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen, schon folgt der Bund mit weiteren Einschränkungen. Das verwirrt und führt zu Konfusion, Unverständnis und Planungsunsicherheiten.

Koordiniertes Vorgehen von Bund und Kanton

Die Bevölkerung hat kein Verständnis, wenn in einem Kanton ein Fitnesscenter geschlossen wird, während es in einem Nachbarkanton mit höheren Fallzahlen offenbleiben darf. Auch verschiedene Öffnungszeiten und unterschiedliche maximale Gruppengrössen sind nicht nachvollziehbar.

In der Konsequenz hat das unkoordinierte Vorgehen des Bundes und der Kantone den negativen Effekt, dass die Bevölkerung zunehmend ermüdet, den Überblick verliert und die Massnahmen unter dem Strich weniger eingehalten werden.

Gerade in Krisensituationen ist jedoch eine klare und unmissverständliche Kommunikation unabdingbar. Vom Bund oder von Nachbarkantonen abweichende kantonale Regelungen müssen nachvollziehbar begründet werden. Falls dies nicht möglich ist, sind die Vorgaben des Bundes ohne weitere Einschränkungen zu übernehmen und nicht zusätzlich zu verschärfen.

Sofortige Massnahmen für Selbstständige und KMU

Mit der Härtefallregelung des Bundes und der Kantone kann einem Teil der Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit aufgrund der Massnahmen besonders beeinträchtigt wurde, geholfen werden. Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn unterstützen darum eine rasche und möglichst unkomplizierte Umsetzung dieser Massnahme.

Schon jetzt ist jedoch absehbar, dass die Härtefallregelung für bestimmte Branchen wie zum Beispiel die Gastrobranche keine Lösung ist. Restaurants, die vor allem mit Fixkosten zu kämpfen haben, nützen umsatzbezogene Entschädigungen nur wenig. Aus diesem Grund hat der Bund in Aussicht gestellt, für solche Fälle zusätzliche Massnahmen für Selbständige und KMU prüfen.

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn fordern den Regierungsrat des Kantons Solothurn auf, entsprechende zusätzliche Massnahmen im Einklang mit dem Bund zu prüfen und umzusetzen, falls sich die Situation anfangs Jahr nicht schnell bessern sollte.

Zudem verlangen die FDP.Die Liberalen umgehend ein Impfkonzept, damit auf freiwilliger Basis, nach Erteilung der Impfbewilligung, so schnell wie möglich mit den Impfungen begonnen werden kann.

Der Gesundheitsbereich und die die Situation in den Alters- und Pflegeheimen sind zentral

In der Bewältigung der Pandemien spielt der Gesundheitsbereich eine zentrale Rolle. Bund, Kanton und Gemeinden sind gemeinsam gefordert, dass ihre jeweiligen Institutionen den Betrieb aufrechterhalten können. Die Mitarbeitenden der Spitex, der Alters- und Pflegeheime und der Spitäler pflegen und versorgen mit grossem Einsatz und Engagement rund um Uhr ihre Bewohner und Patienten. Wir fordern, dass alles getan wird, dass die Sicherstellung von Personalverfügbarkeiten und nötigen Infrastrukturen gewährleitet ist. Gleichzeitig muss aber auch sichergestellt sein, dass die Angehörigen unter Einhaltung aller nötigen Schutzmassnahmen am würdevollen Leben von Patienten und Bewohner teilhaben können, aber auch dass Bewohner und Patienten Kontakte unter sich pflegen und die gerade im Alter wichtige Bewegung an der frischen Luft möglich bleibt.

Die FDP.Die Liberalen ist überzeugt, dass der Kanton Solothurn und seine Bevölkerung die aktuelle Krise gemeinsam meistern kann. Wichtig ist jedoch, dass alle gemeinsam am gleichen Strick ziehen. Die Zeit der Alleingänge der Kantone ist spätestens mit dem Beginn der dritten Welle vorbei.